Gerechte Gebühren für die Entwässerung

(vom 29.06.2017)

Neue Datenerhebung für alle bebauten und befestigten Flächen

Grafik Regenwasser

Es ist eine Mammutaufgabe, der sich die Kommunalen Betriebe Langen (KBL) derzeit stellen: Sie nehmen alle Grundstücke in Langen unter die Lupe, die bebaut und befestigt sind. Ermittelt werden dabei unter Mithilfe der Grundstückseigentümer die Daten für die Berechnung der Regenwassergebühr. Insgesamt geht es um mehr als 6.000 Parzellen, von denen vom Steinberg bis zum Neurott und Oberlinden Wasser in den Kanal und dann zur Reinigung durch die Kläranlage des Abwasserverbandes fließt. Diese Entwässerungs-Infrastruktur verursacht jährlich Kosten in Millionenhöhe, die nach den gesetzlichen Bestimmungen durch Gebühren gedeckt werden müssen. Sie setzen sich aus dem Anteil für das Schmutz- und für das Regenwasser zusammen.

Die Höhe richtet sich im ersteren Fall nach der von den Stadtwerken bezogenen Frischwassermenge. Wie viel Geld der einzelne Haus- und Grundstückseigentümer oder Mieter für den Regenwasserpart bezahlen muss, hängt vom Umfang der versiegelten - also wasserundurchlässigen - Flächen auf dem Areal ab. Bei voluminösen Dächern und gepflasterten Höfen fällt die Gebühr höher aus, als wenn sich Rasen und Blumenbeete um ein kleines Einfamilienhäuschen schlängeln und ein Großteil des Wassers im Boden versickern kann. Einen Abschlag gibt es für alle, die Regenwasser in einer Zisterne sammeln und fürs Gießen im Garten nutzen.

Seit gut 20 Jahren sind die versiegelten Quadratmeter der Multiplikator für die individuelle Gebührenhöhe. Doch die KBL-Datenbank ist inzwischen veraltet. Das haben Stichproben ergeben, die nicht mehr die tatsächlichen Verhältnisse widerspiegeln. Hofeinfahrten wurden neu gestaltet, Terrassen angelegt oder zusätzliche Anbauten errichtet. Zwar sind die Eigentümer verpflichtet, solche Änderungen den Kommunalen Betrieben zu melden, was aber häufig aus Unkenntnis der gebührenrechtlichen Zusammenhänge unterbleibt. Neubauten fließen zwar automatisch in den Datenbestand mit ein, aber auch auf diesen Grundstücken kommt es zu Veränderungen, wenn zum Beispiel nachträglich eine Fläche gepflastert wird.

Deshalb ist es nach den Worten von KBL-Betriebsleiter Manfred Pusdrowski an der Zeit, sämtliche Daten systematisch zu aktualisieren. „Es dient vor allem der Gebührengerechtigkeit, wenn wir jetzt eine neue Erhebung starten und dabei Informationen gewinnen, die die Realität abbilden", erklärt Pusdrowski. Es gehe darum, wirklich alle bebauten und befestigten Flächen zu berücksichtigen, die ans öffentliche Kanalnetz angeschlossen seien.

Dafür hat sich der städtische Eigenbetrieb wie schon bei der ersten Erhebung zunächst des Blickes von oben bedient. Vor Kurzem wurden sämtliche bebauten und befestigten Grundstücke in Langen vom Flugzeug aus fotografiert. Aus den Luftbildern und Angaben aus dem Liegenschaftskataster erstellen die Kommunalen Betriebe nun für jedes Grundstück einen Erfassungsbogen, der Ende Juli an die Eigentümer verschickt wird. Deren Aufgabe ist es dann, die Angaben zu überprüfen, zu konkretisieren und gegebenenfalls zu verändern.

In der Regel führt die standardisierte Auswertung der Fotos zunächst nämlich zu einem – im Vergleich zur Befliegung vor 20 Jahren – höheren Versiegelungsgrad, da auf den Luftbildern nicht erkennbar ist, ob gepflasterte Hofeinfahrten an das Kanalnetz angeschlossen sind oder nicht, weil Material verwendet wurde, das Wasser versickern lässt. Das lässt sich nur durch die Eigentümer selbst ermitteln.

Wie viel Quadratmeter in Langen aktuell versiegelt sind, wird sich nach Auswertung der Erhebungsbögen zeigen. Die Kommunalen Betriebe ermitteln dann die Gesamtfläche, die über das öffentliche Kanalsystem entwässert wird und in die Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 einfließt. Danach wird individuell für jedes Grundstück die Höhe der künftigen Regenwassergebühr errechnet und in den nächsten Gebührenbescheid aufgenommen.

Die Kommunalen Betriebe bitten darum, den Erfassungsbogen unterschrieben bis zum 21. August zurückzusenden. Wer das versäumt, wird künftig nach den jetzt neu von KBL erhobenen Daten veranlagt. Hilfreich sind ein Merkblatt und eine Kurzanleitung zur Bearbeitung des Erfassungsbogens, die die Kommunalen Betriebe mitschicken. Wer nicht zurechtkommt, kann sich persönlich beraten lassen: vom 31. Juli bis zum 18. August im Kundenzentrum der Stadtwerke Langen an der Weserstraße 14. Geöffnet ist montags bis donnerstags von 7.30 bis 16 Uhr und freitags von 7.30 bis 12 Uhr. Darüber hinaus ist montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr unter 0800 1169201 eine Service-Hotline geschaltet (ebenfalls vom 31. Juli bis zum 18. August).

zurück