Seite an Seite bei Müllabfuhr und Wertstoffen

(vom 26.10.2018)

Gemeinsames Unternehmen für interkommunale Zusammenarbeit

Kooperation über Gemeindegrenzen hinweg: Langens Erster Stadtrat Stefan Löbig, KBL-Betriebsleiter Manfred Pusdrowski und Egelsbachs Bürgermeister Tobias Wilbrand (von links) beim Fototermin auf dem Langener Wertstoffhof, der künftig auch den Egelsbachern offensteht.

Es ist ein richtig großer Wurf innerhalb der so oft propagierten interkommunalen Zusammenarbeit: In der Abfallwirtschaft wollen Langen und Egelsbach künftig gemeinsame Sache machen. Die Müllabfuhr und die Abfallentsorgung sollen effizient und bürgernah gestaltet werden. Dazu gründen die beiden Kommunen die Abfallservice Langen Egelsbach GmbH (ALEG) als gemeinsame Gesellschaft. Umstellen müssen sich die Bürgerinnen und Bürger so gut wie nicht, denn die bisherigen Regelungen zum Gebührensystem und zum Abfuhrrhythmus bleiben auf Grundlage der jeweiligen Abfallsatzung da wie dort unverändert. Nur bei der Wertstoffannahme gilt für Egelsbach künftig das Langener Niveau bei den Gebühren und bei den Mengenbegrenzungen.

Neuer Standort für den zentralen gemeinsamen Wertstoffhof soll die gerade erst im August von den Kommunalen Betrieben Langen (KBL) eröffnete Einrichtung an der Darmstädter Straße neben der Feuerwehr sein, die in unmittelbarer Nähe zur Ortsgrenze Egelsbach liegt. „Das ist rein geografisch und von der zeitgemäßen Ausstattung und Infrastruktur her der ideale Standort“, betonen Langens Erster Stadtrat Stefan Löbig und Egelsbachs Bürgermeister Tobias Wilbrand.

In der Vergangenheit hatte eine Arbeitsgruppen aus beiden Kommunen gemeinsam mit externen Fachleuten nach einem Weg gesucht, die Zusammenarbeit von Langen und Egelsbach bei der Abfallwirtschaft auf einen festen Sockel zu stellen. Richtiges Neuland musste allerdings nicht betreten werden, weil Langen schon bisher mit seinen Kommunalen Betrieben und deren Tochter Abfallservice Südhessen GmbH (ASG) bei der Müllabfuhr in Egelsbach mit im Boot sitzt: als Subunternehmer der Firma Veolia.

In Langen selbst leert die ASG ebenfalls die Tonnen. KBL war ursprünglich an der Gesellschaft mit 51 Prozent beteiligt, die Veolia Umweltservice West GmbH, in der das frühere Egelsbacher Unternehmen Knöß und Anthes aufgegangen war, hielt den Rest. Im Vorgriff auf die interkommunale Zusammenarbeit hatte KBL im Laufe dieses Jahres den von der Veolia gehaltenen Anteil an der ASG zurückgekauft, um aus ihr eine rein kommunale Gesellschaft ohne private Beteiligung zu machen. An ihr kann nun die Gemeinde Egelsbach beteiligt werden. Vorteil ist, dass diese Gesellschaft gemäß EU-Vergaberecht Aufträge ohne öffentliche und europaweite Ausschreibung von den kommunalen Gesellschaftern annehmen darf.

Davon versprechen sich beide Partner Einsparungen. Wegen der Konzentrationstendenzen auf den Entsorgungsmärkten und des eingeschränkten Wettbewerbs auf diesem Gebiet wären sonst bei künftigen Ausschreibungen deutlich höhere Kosten zu erwarten. Nun soll zum 1. Januar 2019 die von beiden Kommunen gemeinsam zu gründende ALEG das Tor zu einer für alle Bürgerinnen und Bürger vorteilhaften Müllabfuhr und Wertstoffentsorgung aufstoßen. Erklärtes Ziel ist es, Kosten zu sparen, Verwaltungsprozesse zu vereinfachen und Entlastungen der Gebührenhaushalte zu erreichen.

Nach den Worten von KBL-Betriebsleiter Manfred Pusdrowski wird aus der ASG mit dem privaten Partner Veolia nun die ALEG mit dem kommunalen Partner Egelsbach. Als rein kommunale Gesellschaft könne die ALEG eben viel freier agieren als die halbprivate ASG. Egelsbach soll 25 Prozent und Langen 75 Prozent der Anteile halten. Die Gemeindevertretung in Egelsbach hat dem bereits Anfang Oktober zugestimmt. In Langen wurde die Vorlage jetzt in der KBL-Betriebskommission befürwortet. Die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss sind für den 1. November terminiert, eine Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung ist für den 6. Dezember vorgesehen.

Pusdrowski, der auch Chef der Langener Stadtwerke ist, wies darauf hin, „dass dort die Nachbarn Langen und Egelsbach seit Jahrzehnten erfolgreich zusammenarbeiten. Die neue ALEG schlägt jetzt mit der Abfallkooperation ein neues Kapitel bei der Abfallentsorgung und Wertstoffsammlung auf. Davon werden beide Kommunen finanziell profitieren und für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet es mehr und besseren Service.“

Für den Egelsbacher Bürgermeister Wilbrand ist es wichtig, dass die Beschlüsse der ALEG partnerschaftlich getroffen werden. „Daran habe ich aufgrund der ausgearbeiteten Verträge und den bisherigen Gesprächen keine Zweifel.“ Für Egelsbach kommt die Partnerschaft zur rechten Zeit. „Da die aktuellen Verträge für die Sammlung von Hausmüll, Altpapier, Biomüll und Sperrmüll Ende 2018 auslaufen, bestand für uns ohnehin Handlungsbedarf. Überdies hätte unsere Wertstoffannahmestelle an der Heidelberger Straße in ihrer aktuellen Prägung nicht mehr weiterbetrieben werden können und einen neuen Standort für sie gibt es nicht.“ Wilbrand ist sehr zufrieden damit, dass die gemeinsame Arbeitsgruppe aus Langener und Egelsbacher Verwaltungsleuten und externen Beratern alle Konzepte und Verträge fristgerecht ausgearbeitet und zur Beschlussreife gebracht hat. Mit der Inbetriebnahme des neuen Wertstoffhofs an der Darmstädter Straße seien nun alle Bausteine für eine neue interkommunale Kooperation geschaffen. „Einzig der Dienstleistungsvertrag, der die Sammelbedingungen und die Regelungen zum Wertstoffhof umfasst, bedarf noch der Zustimmung der Egelsbacher Gremien“, teilte Wilbrand mit.

Anfang 2019 beginnt – vorausgesetzt alle Beschlussorgane geben grünes Licht - die schrittweise Umsetzung. Dann können die Egelsbacher zum Beispiel ihren Sperrmüll, ihren Elektroschrott oder ihren Bauschutt an die Darmstädter Straße bringen. Für alle gelten künftig die viertägigen Öffnungszeiten dienstags, donnerstags, freitags und samstags. Und es gibt nach wie vor die Möglichkeit, sich Sperrmüll von zu Hause abholen zu lassen. Außerdem soll die alte Egelsbacher Anlage zunächst weiter für die Annahme von Grünschnitt und darüber hinaus eventuell in kleinerem Umfang für bestimmte Wertstoffe zur Verfügung stehen, auch für die Langener.

An der bewährten Müllabfuhr wird sich nicht viel ändern, weil sie ja schon heute von Langen aus organisiert wird. Die ALEG ist für die Sammlung von Restmüll, Altpapier, Sperrmüll und Bioabfall zuständig. Pusdrowski erklärte, der Wechsel hin zu einer gemeinsamen Müllabfuhr werde unbürokratisch und für die Bevölkerung kaum spürbar erfolgen. Neu sei lediglich, dass auch die Sperrmüll- und Weihnachtsbaumabfuhr und der Behältertausch durch die gemeinsame Gesellschaft erfolge.
Für den Wertstoffhof trägt Egelsbach die anteiligen Personal- und Grundstückskosten und beteiligt sich in diesem Verhältnis auch an den Entsorgungskosten. Auf der anderen Seite werden die Erlöse für den Weiterverkauf von Wertstoffen und die Gebühreneinnahmen anteilig aufgeteilt.

Bürgermeister Wilbrand ist sich mit Langens Erstem Stadtrat Löbig einig: „Über interkommunale Kooperationen kann man unendlich viel reden. Wichtig ist, dass man sie macht und mit sinnvollen Bereichen anfängt. Mit der ALEG und der neuen Ära bei der Müllabfuhr und Wertstoffannahme gehen wir jetzt einen weiteren Schritt nach vorn.“ Und der zahlt sich offenbar aus. Nach den Beschlussvorlagen spart Egelsbach im Vergleich zum Status quo über 100.000 Euro im Jahr, in Langen sind es kaum weniger. Das Land Hessen fördert solche Vereinbarungen zudem grundsätzlich mit bis zu 50.000 Euro.

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